Minister Steinbach dankt polnischen Beschäftigten

Unternehmen haben Grenzpendler-Soforthilfe-Programm für fast die Hälfte der in Brandenburg beschäftigten Polen in Anspruch genommen

Potsdam, 31. Juli 2020. „Das Soforthilfe-Programm für Grenzpendler war ein voller Erfolg.“ Diese Bilanz zieht Wirtschaftsminister Jörg Steinbach für das zu Beginn der Corona-Pandemie von der brandenburgischen Landesregierung kurzfristig aufgelegte Programm, das heute ausläuft. Insgesamt wurden für mehr als 7.000 Grenzpendler sowie rund 150 Familienangehörige Anträge auf Gewährung der Soforthilfen gestellt. Das sind etwa die Hälfte aller in Brandenburg arbeitenden Pendler. Für die vorwiegend aus Polen stammenden Beschäftigten bewilligten die Wirtschaftskammern deren Arbeitgebern bislang 9,3 Millionen Euro. Das Geld ist mittlerweile weitgehend ausgezahlt. Insgesamt waren mehr als 1.000 Anträge zu bearbeiten.

Der brandenburgische und der polnische Arbeitsmarkt sind seit dem EU-Beitritt Polens 2004 immer enger miteinander verflochten. Mittlerweile sind rund 26.000 Polen in Brandenburg sozialversicherungspflichtig beschäftigt. Mehr als 14.000 von ihnen sind Grenzpendler. Die polnische Regierung hatte aufgrund der Corona-Pandemie ab dem 27. März 2020 eine 14-tägige Quarantäne bei der Einreise nach Polen verfügt. Das Land Brandenburg hatte seinerzeit schnell reagiert und ein Programm aufgelegt, das den Unternehmen Übernachtungs-, Verpflegungs- und sonstige Mehraufwendungen für Grenzpendler pauschal mit 65 Euro pro Tag sowie mitreisenden Familienangehörigen 20 Euro pro Tag erstattete. Mittlerweile können die Grenzen zwischen Deutschland und Polen wieder ungehindert passiert werden.

Minister Steinbach: „Grenzüberschreitendes Arbeiten ist in Brandenburg auch dank des europäischen Einigungsprozesses zur Normalität geworden. Das ist eine großartige Entwicklung, die vielen von uns erst vollends bewusst geworden ist, als diese Normalität in den ersten Wochen der Corona-Pandemie plötzlich wieder in Frage gestellt wurde. Ich bin den polnischen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern sehr dankbar, die oftmals unter persönlich schwierigen Rahmenbedingungen ihre Arbeit in Brandenburg fortgesetzt haben. Ich danke aber auch den Industrie- und Handels- sowie den Handwerkskammern, die kurzfristig bereit und in der Lage waren, das Grenzpendlerprogramm administrativ umzusetzen. Ohne sie wäre diese Unterstützung nicht organisierbar gewesen.“