Ministerium für Wirtschaft und Energie (MWE)

Impressum

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I. Allgemeine Anbieterinformationen nach § 55 RStV

Das Land Brandenburg, vertreten durch den Minister für Wirtschaft und Energie, Herrn Jörg Steinbach, fungiert als Herausgeber des Internetauftritts des Ministeriums für Wirtschaft und Energie des Landes Brandenburg (MWE Brandenburg) www.mwe.brandenburg.de.

Herausgeber:

Ministerium für
Wirtschaft und Energie
des Landes Brandenburg
Heinrich-Mann-Allee 107
14473 Potsdam
Telefon: 0049 331 8660
Telefax: 0049 331 8661533
E-Mail: poststelle@mwe.brandenburg.de

Inhaltlich verantwortlich gemäß § 55 RStV:

Internetredaktion des MWE Brandenburg, Frau Andrea Beyerlein, Pressesprecherin

II. Haftungsausschluss

1. Inhalt des Onlineangebotes

Das MWE Brandenburg ist bemüht, auf dieser Website richtige und vollständige Informationen zur Verfügung zu stellen. Das MWE Brandenburg übernimmt keinerlei Gewähr für die Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit oder Qualität der bereitgestellten Informationen. Haftungsansprüche, welche sich auf Schäden materieller oder ideeller Art beziehen, die durch die Nutzung oder Nichtnutzung der dargebotenen Informationen bzw. durch die Nutzung fehlerhafter und unvollständiger Informationen verursacht wurden, sind grundsätzlich ausgeschlossen, sofern seitens des MWE Brandenburg kein nachweislich vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verschulden nachgewiesen werden kann. Das MWE Brandenburg behält es sich ausdrücklich vor, Teile der Seiten oder das gesamte Angebot ohne gesonderte Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen.

2. Verweise und Links

Bei direkten oder indirekten Verweisen auf fremde Internetseiten ("Links"), die außerhalb des Verantwortungsbereiches des MWE Brandenburg liegen, würde eine Haftungsverpflichtung ausschließlich in dem Fall in Kraft treten, in dem das MWE Brandenburg von den Inhalten Kenntnis hat und es ihm technisch möglich und zumutbar wäre, die Nutzung im Falle rechtswidriger Inhalte zu verhindern. Für darüber hinausgehende Inhalte und insbesondere für Schäden, welche aus der Nutzung oder Nichtnutzung solcher Art dargebotener Informationen entstehen, haftet allein der Anbieter dieser Seiten. Das MWE Brandenburg erklärt hiermit ausdrücklich, dass zum Zeitpunkt der Linksetzung keine illegalen Inhalte auf den zu verlinkenden Seiten erkennbar waren. Bei der erstmaligen Verknüpfung hat das MWE Brandenburg zwar den fremden Inhalt daraufhin überprüft, ob durch ihn eine mögliche zivilrechtliche oder strafrechtliche Verantwortlichkeit ausgelöst wird. Nach dem Rundfunkstaatsvertrag (RStV) ist das MWE Brandenburg jedoch nicht verpflichtet, die Inhalte, auf die es in seinem Angebot verweist, ständig auf Änderungen zu überprüfen, die eine Verantwortlichkeit neu begründen könnten. Deshalb distanziert sich das MWE Brandenburg hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller gelinkten Seiten, die nach der Linksetzung verändert wurden. Diese Feststellung gilt für alle innerhalb des eigenen Internetangebotes gesetzten Links und Verweise. Erst wenn das MWE Brandenburg feststellt oder von anderen darauf hingewiesen wird, dass ein konkretes Angebot, zu dem das MWE Brandenburg einen Link bereitgestellt hat, eine zivil- oder strafrechtliche Verantwortlichkeit auslöst, wird der Verweis auf dieses Angebot aufgehoben, soweit dies technisch möglich und zumutbar ist. Die technische Möglichkeit und Zumutbarkeit wird nicht dadurch beeinflusst, dass auch nach der Unterbindung des Zugriffs von der Website www.mwe.brandenburg.de von anderen Servern aus auf das rechtswidrige oder strafbare Angebot zugegriffen werden kann. Dies gilt insbesondere auch für Proxy- Server bzw. Suchmaschinen mit mirror-Funktion.

3. Urheber- und Kennzeichenrecht, Copyright

Die Landesregierung Brandenburg ist alleiniger Inhaber des Domainnamens "brandenburg.de". Alle Rechte an den Seiten liegen bei der Landesregierung Brandenburg. Eine Nachnutzung der Internetangebote des MWE Brandenburg, gleich welcher Art und auch auszugsweise bzw. per Verlinkung auf anderen Websites, bedarf der Genehmigung der Internetredaktion. Das MWE Brandenburg ist bestrebt, in allen Publikationen die Urheberrechte der verwendeten Grafiken, Tondokumente und Texte zu beachten, vom MWE Brandenburg selbst erstellte Grafiken, Tondokumente und Texte zu nutzen oder auf lizenzfreie Grafiken, Tondokumente und Texte zurückzugreifen. Sollte sich auf den jeweiligen Seiten dennoch eine ungekennzeichnete, aber durch fremdes Copyright geschützte Grafik, ein Sound oder Text befinden, so konnte das Copyright nicht festgestellt werden. Im Falle einer solchen unbeabsichtigten Copyrightverletzung wird das MWE Brandenburg nach Benachrichtigung das entsprechende Objekt aus seiner Publikation entfernen bzw. mit dem entsprechenden Copyright kenntlich machen. Das Copyright für veröffentlichte, vom MWE Brandenburg selbst erstellte Objekte bleibt allein bei den Autoren der Websites. Eine Vervielfältigung oder Verwendung solcher Grafiken, Sound oder Texte in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen ist ohne ausdrückliche Zustimmung des MWE Brandenburg nicht gestattet. Das Copyright für veröffentlichte, vom MWE Brandenburg selbst erstellte Objekte bleibt allein beim Verfasser der Seiten. Eine Vervielfältigung oder Verwendung solcher Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen ist ohne ausdrückliche Zustimmung des MWE Brandenburg nicht gestattet.

4. Rechtswirksamkeit dieses Haftungsausschlusses

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