Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Energie (MWAE)

Impressum

Die folgenden Angaben sind gültig für die Internetseiten des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Energie des Landes Brandenburg (MWAE) sowie für die Social-Media-Kanäle des MWAE.

I. Anbieter gemäß § 5 Telemediengesetz (TMG) und § 18 Absatz 2 Medienstaatsvertrag (MStV):

Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Energie des Landes Brandenburg
Heinrich-Mann-Allee 107
14473 Potsdam
Telefon: 0049 331 8660
Telefax: 0049 331 8661533
E-Mail: poststelle@mwae.brandenburg.de

Vertretungsberechtigt:

Minister Prof. Dr.-Ing. Jörg Steinbach

Inhaltlich verantwortlich:

Jörg Seeger (Pressestelle)

Umsatzsteuer-Identifikationsnummer nach § 27a Umsatzsteuergesetz (UStG):

DE325561763

II. Haftungsausschluss

1. Haftung für Inhalte

Die Inhalte der Internetauftritte des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Energie des Landes Brandenburg sollen den Zugang der Öffentlichkeit zu Informationen erleichtern und ein zutreffendes Bild von den Tätigkeiten, Planungen und Vorhaben vermitteln. Auf die Richtigkeit, Aktualität, Vollständigkeit, Verständlichkeit und jederzeitige Verfügbarkeit der bereitgestellten Informationen wird sorgfältig geachtet.

Bei Unstimmigkeiten gilt jedoch ausschließlich die aktuelle amtliche Fassung der Rechtsnorm, wie sie im dafür vorgesehenen amtlichen Verkündungsorgan veröffentlicht ist. Eine Gewähr für die jederzeitige Aktualität, Richtigkeit, Vollständigkeit und Verfügbarkeit der bereitgestellten Informationen können wir allerdings nicht übernehmen. Etwaige rechtliche Hinweise, Empfehlungen und Auskünfte sind unverbindlich; eine Rechtsberatung findet nicht statt. Ein Vertragsverhältnis mit den Nutzern des Internetangebots kommt nicht zustande.

Als Diensteanbieter sind wir gemäß § 7 Abs. 1 TMG für eigene Inhalte auf diesen Seiten nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich. Als Diensteanbieter sind wir nicht verpflichtet, fremde Informationen, die wir übermitteln, speichern oder zu denen wir den Zugang zur Nutzung vermitteln, zu überwachen oder nach Umständen zu forschen, die auf eine rechtswidrige Tätigkeit hinweisen. Verpflichtungen zur Entfernung oder Sperrung der Nutzung von Informationen nach den allgemeinen Gesetzen bleiben hiervon unberührt. Eine diesbezügliche Haftung ist jedoch erst ab dem Zeitpunkt der Kenntnis einer konkreten Rechtsverletzung möglich. Bei Bekanntwerden von entsprechenden Rechtsverletzungen werden wir diese Inhalte umgehend entfernen.

Wir haften nicht für Schäden, die durch die Nutzung dieses Internetangebots entstehen. Dieser Haftungsausschluss gilt nicht, soweit die Vorschriften des § 839 BGB (Haftung bei Amtspflichtverletzung) einschlägig sind. Für etwaige Schäden, die beim Aufrufen oder Herunterladen von Daten durch Schadsoftware oder der Installation oder Nutzung von Software verursacht werden, übernehmen wir keine Haftung.

Das Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Energie des Landes Brandenburg behält es sich ausdrücklich vor, einzelne Webseiten oder das gesamte Angebot ohne gesonderte Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen.

2. Haftung für Links

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3. Fehlermeldungen

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4. Datenschutz

Hier können Sie die Datenschutzhinweise des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Energie einsehen.

5. Urheberrecht

Falls nicht anders angegeben, unterliegen alle Seiten, Texte und Bilder dieses Internetangebotes dem Urheberrecht (Copyright) des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Energie des Landes Brandenburg.

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6. Salvatorische Klausel

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