Ministerium für Wirtschaft und Energie (MWE)

 

Weitere 116 Millionen Euro Landesmittel für den Breitbandausbau

Brandenburg kofinanziert Bundesförderprogramm nun insgesamt mit 163 Mio. Euro

Potsdam, 27. Oktober 2017. Nahezu 116 Millionen Euro steuert Brandenburg aktuell zum Breitbandausbau in den Landkreisen Barnim, Havelland, Oder-Spree, Märkisch-Oderland, Potsdam-Mittelmark, Prignitz, Spree-Neiße und Teltow-Fläming sowie in den Städten Brandenburg an der Havel und Cottbus bei. Die Zuwendungsbescheide sind jetzt zugestellt worden. Das Land kofinanziert damit die Förderung aus dem vom Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) aufgelegten Breitbandprogramm. Wirtschaftsminister Albrecht Gerber erklärte: „Die brandenburgische Landesregierung bekennt sich zum Breitbandausbau. Denn gut ausgebaute Breitbandnetze sind eine zentrale Voraussetzung für technologischen Fortschritt und wirtschaftliche Entwicklung. Auch unser alltägliches Miteinander wird immer digitaler. Eine ausreichende Versorgung mit modernem Breitbandzugang ist häufig ein Standortfaktor bei der Wahl eines Wohnsitzes und Voraussetzung für die Sicherung und Verbesserung der Daseinsfürsorge.“

Die acht märkischen Landkreise sowie die beiden kreisfreien Städte hatten im vierten Förderdurchlauf Anträge auf Unterstützung gestellt, die allesamt vom Bundesministerium bestätigt wurden. Diese Bewilligung war Voraussetzung für eine finanzielle Unterstützung des Landes.  

Insgesamt steuert das Land Brandenburg gegenwärtig über 163 Millionen Euro als Kofinanzierung zum Förderprogramm des Bundes bei. Der Bund selbst beteiligt sich mit insgesamt 255 Millionen Euro am Breitbandausbau in Brandenburg, die Landkreise und kreisfreien Städte leisten einen Eigenanteil von rund 30 Millionen Euro. „Damit werden in den kommenden Jahren insgesamt 450 Millionen Euro in den Breitbandausbau in Brandenburg investiert. Das ist ein weiterer Meilenstein. Ich bin überzeugt, dass wir mit vereinten Kräften eine fast flächendeckende Versorgung mit 50 Megabit pro Sekunde erreichen werden“, erklärte Minister Gerber.

Und weiter: „Mit dem jetzigen Bundesförderprogramm kann der Breitbandausbau in der Bundesrepublik jedoch nicht als abgeschlossen gelten. Ich erwarte, dass die neue Bundesregierung zügig eine zukunftsfähige Gigabitstrategie über 2018 hinaus entwickelt.“

Zur Information:

Als erster märkischer Landkreis hatte sich Dahme-Spreewald am zweiten Förderaufruf des Bundes beteiligt und bereits Ende 2016 eine Zusage über Mittel aus der Bundes-Richtlinie erhalten. Das Land sicherte kurzfristig die erforderliche Kofinanzierung von 4,7 Millionen Euro ab.

Im Rahmen des dritten Förderaufrufs hatten fünf weitere brandenburgische Landkreise (Elbe-Elster, Oberhavel, Oberspreewald-Lausitz, Ostprignitz-Ruppin und die Uckermark) sowie die Stadt Frankfurt (Oder) Anträge auf Unterstützung gestellt, die allesamt vom Bundesministerium bestätigt wurden. Das Land steuerte 43 Millionen Euro an Landesmitteln bei.  

Im Ergebnis des zweiten bis vierten Förderaufrufs hat der Bund damit alle eingereichten brandenburgischen Anträge positiv beschieden.