Illustration: MWE

Bekämpfung Schwarzarbeit

Schwarzarbeit verzerrt den Wettbewerb, gefährdet die Existenz kleiner und mittlerer Unternehmen und vernichtet Arbeitsplätze. Die öffentlichen Kassen erleiden durch Schwarzarbeit erhebliche Einbußen an Steuern und Sozialversicherungsbeiträgen.


Der Begriff der Schwarzarbeit ist in § 1 Abs. 2 und 3 Schwarzarbeitsbekämpfungsgesetz (SchwarzArbG) geregelt.

Für gewöhnlich versteht man unter Schwarzarbeit die Erbringung von Dienst- oder Werkleistungen

  • unter Verstoß gegen Steuerrecht,
  • unter Verstoß gegen Sozialversicherungsrecht,
  • unter Umgehung der Mitteilungspflichten gegenüber den Sozialleistungsträgern 
  • ohne Gewerbeanmeldung oder Eintragung in die Handwerksrolle, obwohl ein Gewerbe oder zulassungspflichtiges Handwerk ausgeübt wird.

Schwarzarbeit kann sowohl zivilrechtliche als auch strafrechtliche oder öffentlich-rechtliche (insbesondere verwaltungsrechtliche) Folgen haben. Im dritten Abschnitt des SchwarzArbG finden sich spezielle Bußgeld- und Strafvorschriften.

Für die Bekämpfung der Schwarzarbeit ist die Bundeszollverwaltung zuständig. Verschiedene Stellen, unter anderem die Kreisverwaltungsbehörden, unterstützen sie. Diese können beispielsweise Bußgeldverfahren gegen Schwarzarbeiter und deren Auftraggeber einleiten. Betriebe, bei denen Schwarzarbeit vermutet wird, dürfen sie in Zusammenarbeit mit dem Hauptzollamt überprüfen.

Den Behörden, die nach Landesrecht für die Verfolgung und Ahndung von Ordnungswidrigkeiten nach dem SchwarzArbG zuständig sind, obliegt originär lediglich die Prüfung, ob

  • der Verpflichtung zur Anzeige vom Beginn des selbstständigen Betriebes eines stehenden Gewerbes nachgekommen wurde, 
  • die erforderliche Reisegewerbekarte erworben wurde,
  • ein zulassungspflichtiges Handwerk als stehendes Gewerbe selbstständig betrieben wird und die Eintragung in die Handwerksrolle vorliegt,
  • den Mitführungs- und Vorlagepflichten nachgekommen wurde.